Planmäßige Umsetzung des DCFTA trotz erheblicher Herausforderungen
Die vertiefte und umfassende Freihandelszone („DCFTA“) zwischen der EU und Georgien trat im September 2014 vorläufig und im Juni 2016 endgültig in Kraft. Nach drei Jahren bewerten wir die Umsetzung des DCFTA durch Georgien. Dabei werfen wir einen genaueren Blick auf die sieben Felder Marktzugang, Produktsicherheit, Lebensmittelsicherheit, Zoll, öffentliche Ausschreibungen, Schutz geistigen Eigentums und Wettbewerbspolitik.
Grundsätzlich verläuft die Umsetzung des DCFTA in Georgien nach Plan. Der Marktzugang wurde direkt mit dem Beginn der vorläufigen Anwendung des DCFTA liberalisiert. Georgien unterschrieb die Pan-Euro-Med Konvention zu Ursprungsregeln. Außerdem hat das DCFTA den Weg für weitere Freihandelsabkommen geebnet. Es sind jedoch noch einige große Aufgaben zu bewältigen, vor allem im Bereich der Lebensmittelsicherheit. Dort hat sich Georgien dazu verpflichtet, innerhalb der nächsten zehn Jahre 272 EU-Richtlinien und Verordnungen zu übernehmen.
