Newsletter Ausgabe 11 | März – April 2021

Reformvorschläge deutscher Unternehmen in Usbekistan

Die Reformen zur Modernisierung Usbekistans hin zu einer offenen Marktwirtschaft schreiten zügig voran. Um diese Bemühungen zu unterstützen, haben das German Economic Team (GET) und die in Usbekistan aktiven deutschen Wirtschaftsverbände eine Studie mit 18 Reformvorschlägen vorgelegt. Die Vorschläge beruhen auf Empfehlungen von Unternehmen und stellen somit konkrete Schritte zur Lösung praktischer Probleme dar. Sobald umgesetzt, werden sie dazu beitragen, das Investitionsklima weiter zu verbessern und so mehr Investitionen in Usbekistan zu mobilisieren.

Die Vorschläge enthalten sowohl umfassende, weitereichende Reformen, die grundlegende Probleme angehen, als auch schrittweise Reformen, die schnell und einfach Probleme im Unternehmensumfeld beseitigen. Beide Arten von Reformen sind wichtig und ergänzen sich gegenseitig. Während umfassende Reformen eine größere Wirkung haben, benötigen sie oft eine gewisse Zeit zur Umsetzung. Zu den vorgeschlagenen “Reformen mit großer Wirkung” gehören die Einführung des Verhältnismäßigkeitsprinzips als Rechtsgrundsatz und die Erweiterung des Investorenschutzes gegen unerwartete Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Auf der anderen Seite sind kleinere Reformen, von denen fünf als “Quick Wins” hervorgehoben werden, schnell umsetzbar und können bereits greifbare Verbesserungen liefern. Zu den Quick Wins gehören die Abschaffung des Dienstleistungsübergabeprotokolls und die Anerkennung von GUS-Konformitätsprüfungen für Importe. Das German Economic Team ist bereit, die Regierung bei der Umsetzung dieser Reformen zu unterstützen.

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