Newsletter Ausgabe 151 | Mai 2021

Auf dem Weg zum ACAA: Was wird es der Ukraine bringen?

Der Abschluss eines Abkommens über die Konformitätsbewertung und Anerkennung von Industrieprodukten (ACAA) mit der EU – auch “industrial visa-free regime” genannt – ist hoch auf der Agenda der ukrainischen Regierung. Dieser Zusatz zum DCFTA würde die Anerkennung ukrainischer Konformitätsbewertungen für Industrieprodukte in der EU und umgekehrt sicherstellen und damit nichttarifäre Handelshemmnisse weiter abbauen. Es ist aber auch ein ehrgeiziges Unterfangen, das eine rechtliche und institutionelle Angleichung an EU-Standards erfordert. Die EU hat bisher nur ein ACAA mit Israel abgeschlossen, das vom Umfang her viel begrenzter ist.

Anfänglich wird das ACAA nur drei von 27 Produktkategorien und so etwa 20% der ukrainischen Importe aus der EU und 5% der Exporte in die EU abdecken. Es würde einen positiven, aber geringen direkten Effekt auf den Handel mit der EU haben. Indirekte Effekte spielen vermutlich eine größere Rolle. Aufgrund reduzierter Handelskosten, regulatorischer Risiken und bürokratischer Belastungen könnte sich der bilaterale Handel auf Unternehmen und Produkte ausweiten, die derzeit nicht gehandelt werden. Die Anerkennung durch die EU kann als Signal die Ausweitung des Handels mit Drittstaaten unterstützen. Günstigere Importe von EU-Investitionsgütern können zur Modernisierung der Wirtschaft beitragen. Zudem würde das ACAA ein wichtiges politisches Symbol für die Bindung der Ukraine an die EU und die Einführung von EU Standards in der Ukraine darstellen.

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