Wie können die Energietarife für Haushalte erhöht werden?

Ist eine solche finanzielle Unterstützung aufgrund der hohen Datenanforderungen nicht möglich, wird die Einführung von Blocktarifen empfohlen. Blocktarife bieten weniger Anreize zum Energiesparen, sind aber deutlich einfacher in der Anwendung. Internationale Erfahrungen zeigen, dass Tariferhöhungen von Informationskampagnen begleitet werden sollten. Die Preisberechnung sollte zudem einfach sein und Preisanpassungen sollten automatisch erfolgen, um eine Politisierung des Prozesses zu vermeiden.

Stark subventionierte Energietarife in Usbekistan

Derzeit sind die usbekischen Strom- und Gastarife hoch subventioniert und gehören zu den niedrigsten der Welt. Dies führt zu Problemen, da die Subventionen in Form von niedrigeren Preisen die wahren Kosten der Strom- und Gasversorgung für die Verbraucher verschleiern und keinen Anreiz für eine effiziente Energienutzung bieten. Künstlich niedrige Preise erschweren Investitionen, verhindern den Einsatz effizienterer Technologien und führen zu einer schlechten Dienstleistungsqualität. Subventionen schmälern zudem den fiskalischen Spielraum des Staates und ziehen finanzielle Ressourcen von anderen, effizienteren Verwendungen ab, was wiederum das langfristige Wirtschaftswachstum senkt. Gleichzeitig sind eine höhere Energieeffizienz und Investitionen in die Energieinfrastruktur in Usbekistan dringend erforderlich, wie die Energiekrise im Winter 2022/23 gezeigt hat.

Die Regierung ist sich der Notwendigkeit von Reformen bewusst. Zwischen 2017 und 2019 wurden die Energiepreise, insbesondere für den gewerblichen Sektor, deutlich angehoben. Weitere geplante Erhöhungen wurden jedoch aufgrund der Covid-19-Pandemie verschoben.

Für das Jahr 2021 hat die Internationale Energieagentur (IEA) berechnet, dass die impliziten Subventionen für fossile Brennstoffe für die gesamte Wirtschaft, d.h. nicht nur für die Haushalte, sondern auch für den gewerblichen Sektor, 19,3% des usbekischen BIP betragen.

Dies ist deutlich höher als in anderen postsowjetischen Ländern und verdeutlicht das Ausmaß des Problems.

Grundsätze der Tarifgestaltung

Trotz der Subventionen und niedrigen Energiepreisen ist die Energiearmut in Usbekistan hoch und würde weiter zunehmen, wenn die Preise für Haushalte auf ein kostendeckendes Niveau angehoben würden. Es muss also ein Gleichgewicht zwischen der Anhebung der Tarife und der Verringerung der Energiearmut gefunden werden. Die Erhöhung der Energietarife muss mit sozialen Unterstützungsmaßnahmen für bedürftige Haushalte einhergehen. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie dies erreicht werden kann.

Es lassen sich vier grundlegende Unterstützungsdesigns für Haushalte unterscheiden. Dazu gehören Blocktarife, bei denen eine bestimmte Menge des Verbrauchs günstig ist. Oberhalb eines Schwellenwerts ist der Preis für die verbrauchte Energie höher. Blocktarife beruhen auf der Annahme, dass ärmere Haushalte einen geringeren Verbrauch haben. Daher wird der erste Block als Grundversorgungstarif angesehen, der den Grundverbrauch abdeckt. Eine solche Tarifgestaltung ist einfach zu verwalten und für die Verbraucher leicht zu verstehen, bietet aber kaum Anreize zum Energiesparen.

Bei den sozialen Tarifen erstattet der Staat einen Teil der Energierechnung. Die Begünstigten zahlen weniger für jede verbrauchte Energieeinheit. Ein solches System ermöglicht zwar eine genaue Eingrenzung der Zielgruppe auf bedürftige Haushalte, stellt aber hohe Anforderungen an die Daten über die wirtschaftliche Situation der Haushalte und bietet wenig Anreize zum Energiesparen.

Bedingte Transfers sind zweckgebundene Transfers, bei denen die Verbraucher Gutscheine für Energierechnungen erhalten. Die Anreize zum Sparen sind bei einem solchen System höher, aber die Verwaltung ist schwierig, da die Datenanforderungen hoch sind.

Bedingungslose Transfers funktionieren auf ähnliche Weise wie bedingte Transfers. Sie sind jedoch nicht zweckgebunden, d.h. die Haushalte erhalten Geld anstelle von Gutscheinen. Da das Geld auch für andere Güter als Energie ausgegeben werden kann, sind die Sparanreize im Vergleich zu anderen Unterstützungsmaßnahmen am größten. Allerdings ist auch hier der Verwaltungsaufwand hoch.

Internationale Erfahrung

Usbekistan kann auf internationale Erfahrungen zurückgreifen, da andere Länder in der Vergangenheit ebenfalls mit hohen Energiesubventionen konfrontiert waren. Anhand der Beispiele von Ländern, die die Tarife erhöht und versucht haben, die Auswirkungen auf sozial schwache Haushalte abzufedern, können Empfehlungen für Usbekistan abgeleitet werden.

Die gezielte soziale Unterstützung bedürftiger Haushalte als Ausgleich für Energiepreiserhöhungen ist der Schlüssel für erfolgreiche und nachhaltige Reformen. Ebenso hilfreich sind öffentliche Informationskampagnen, die das Bewusstsein für die Notwendigkeit und die Vorteile von Tariferhöhungen sowie für die Berechtigung zum Erhalt von Sozialleistungen schaffen. Solche Maßnahmen tragen dazu bei, die gesellschaftliche Akzeptanz zu erhöhen und öffentliche Gegenreaktionen zu verhindern. Außerdem sind einfache Formeln zur Preisberechnung wichtig. Der Preisanpassungsmechanismus sollte idealerweise automatisch erfolgen, um eine Politisierung des Prozesses zu vermeiden und eine Rücknahme der Reform zu verhindern. Einmalige Ad-hoc-Anpassungen sind dagegen keine dauerhafte Lösung, da sich das kostendeckende Preisniveau mit der Zeit ändert.

Auf der Grundlage internationaler Erfahrungen empfehlen wir, die Strom- und Gastarife für Haushalte auf ein kostendeckendes Niveau anzuheben und gleichzeitig sozial schwache Haushalte durch bedingungslose, nicht zweckgebundene Transfers zu unterstützen. Sollte eine solche gezielte Unterstützung aufgrund der Datenanforderungen und der Verwaltung als zu schwierig erachtet werden, sind Blocktarife die nächstbeste Alternative.

Fazit

Die Erhöhung der Energietarife ist in Usbekistan dringend notwendig, um den Staatshaushalt zu entlasten und den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur zu ermöglichen. Wie der vergangene Winter gezeigt hat, sind neue Investitionen in Erzeugungskapazitäten und in das Netz notwendig, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Energiepreise können aber nur erhöht und auf einem kostendeckenden Niveau gehalten werden, wenn sie von der Bevölkerung verstanden und akzeptiert werden. In diesem Zusammenhang ist die Unterstützung einkommensschwacher Haushalte unverzichtbar. Das German Economic Team steht bereit, die Regierung bei diesem Prozess weiterhin beratend zu unterstützen.

Dieser Newsletter basiert auf dem Policy Briefing: How to increase electricity and natural gas tariffs in Uzbekistan? Recommendations from international experience

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