Sektoren für die erste Welle des ACAA in Georgien
Mit dem Status eines EU-Beitrittskandidaten ist Georgien nun noch stärker auf die EU-Integration ausgerichtet. Georgien hat bei der Angleichung seiner Qualitätsinfrastruktur an die EU-Normen und -Praktiken große Fortschritte gemacht. Trotzdem nennen Unternehmen technische Handelshemmnisse weiterhin als eines der Haupthindernisse für den Warenexport in die EU. Um diese Hindernisse zu beseitigen, wäre der nächste wichtige Schritt der Abschluss des Abkommens über die Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (ACAA), einer besonderen Art von Abkommen über die gegenseitige Anerkennung mit der EU. Dadurch werden die Kosten für die Konformitätsbewertung bei Exporten in die EU gesenkt, die Beteiligung von KMU am Außenhandel erleichtert und Anreize für ausländische Direktinvestitionen geschaffen.
Wir haben die Eigenschaften des georgischen Außenhandels und der inländischen Produktion in 20 Bereichen analysiert, für die sich Georgien verpflichtet hat, seine technischen Vorschriften mit der EU zu harmonisieren. Die fünf Bereiche mit dem höchsten ACAA-Potenzial für Georgien sind persönliche Schutzausrüstungen, Bauprodukte, Niederspannungsgeräte, elektromagnetische Verträglichkeit und Druckgeräte.
Worum es beim ACAA geht
Georgien hat sich im Rahmen des Assoziierungsabkommens (AA) zur Harmonisierung von zwanzig Bereichen (Sphären) der technischen Vorschriften verpflichtet.[1] Für diese Bereiche können die Parteien die Unterzeichnung des ACAA vereinbaren.
Das Abkommen über Konformitätsbewertung und Anerkennung gewerblicher Produkte (ACAA) ist ein Sonderfall der Abkommen über gegenseitige Anerkennung (MRA), die die EU ihren Partnern anbietet.
Die MRA sehen die gegenseitige Anerkennung der Ergebnisse der Konformitätsbewertung vor, die von den benannten Konformitätsbewertungsstellen im Land des Partners durchgeführt werden, wenn die Waren den Anforderungen des anderen Partners entsprechen. Da sie auf soliden Institutionen und Vertrauen beruhen, sind die MRA vor allem für Länder mit hohem Einkommen typisch. Die EU unterhält MRAs mit den USA, Japan, Kanada, Australien, Neuseeland, der Schweiz und Israel.
Das ACAA ist eine besondere Art von EU-MRA, das auf der Angleichung des Rechtssystems und der Institutionen des betreffenden Landes an das der EU beruht. Obwohl die EU das ACAA vielen osteuropäischen und Mittelmeerländern angeboten hat, ist das einzige ACAA mit Israel unterzeichnet worden.
Wie sich das ACAA auf die Wirtschaft auswirkt
Die Unterzeichnung des ACAA erfordert umfangreiche rechtliche und institutionelle Anpassungen. Die Rechtsvorschriften und Praktiken der EU müssen in die Rechtsvorschriften und Praktiken des Partners übernommen werden, was sich auf den Handel mit der EU, die Produktion für den heimischen Markt und die Importe aus Drittländern auswirkt.
In der Phase der Vorbereitung des ACAA entstehen den Unternehmen und der Regierung Kosten für die Umsetzung neuer Sicherheitsanforderungen auf dem heimischen Markt. Das bedeutet zusätzliche Kosten für Hersteller und Importeure. Die Angleichung senkt jedoch die Kosten für Exporte in die EU und andere Märkte mit EU-Vorschriften, da keine zusätzlichen Sicherheitsanforderungen erfüllt werden müssen.
Die Kosten und Vorteile der ersten Phase Georgiens sind nicht direkt mit den Vorbereitungen auf das ACAA verbunden. Die Verpflichtung wurde im Rahmen des AA eingegangen und ist bereits zur Hälfte erfüllt. Bis 2023 hat Georgien alle wichtigen horizontalen Rechtsvorschriften teilweise angeglichen, mindestens die Hälfte seiner sektoralen Vorschriften angeglichen und fast 14.000 EU-Normen übernommen.
Nach Abschluss des ACAA wird die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung die Handelskosten mit der EU weiter senken. Dies könnte die Beteiligung von KMU am Außenhandel erleichtern, den Handel mit innovativen Produkten fördern und Anreize für ausländische Direktinvestitionen in Georgiens verarbeitendes Gewerbe schaffen.
Das ACAA wird auch den Abschluss von Abkommen über gegenseitige Anerkennung mit anderen Ländern vereinfachen und es ermöglichen, die Vorteile des Zugangs zum Gemeinsamen Markt der EU für gewerbliche Produkte bereits vor dem EU-Beitritt zu nutzen, der nach dem Erhalt des EU-Kandidatenstatus im Dezember 2023 einen Schritt näher gerückt ist.
Georgiens Außenhandel in potenziellen ACAA-Sphären
2023 beliefen sich die georgischen Warenexporte, die dem potenziellen ACAA unterliegen, auf 0,5 Mrd. USD oder etwa 19% des Gesamtvolumens und waren damit relativ moderat.
Nur 12% dieser Waren wurden in die EU exportiert. Weitere 30% wurden in die Türkei geliefert, die im Rahmen der Zollunion zwischen der EU und der Türkei die gleichen technischen EU-Vorschriften anwenden muss.
Georgiens Warenimporte, die dem potenziellen ACAA unterliegen, waren mit 5,0 Mrd. USD, d.h. rund 32% der Gesamtimporte, zehnmal so hoch. Die wichtigsten Importländer waren die EU und die Türkei (jeweils 26%).
Die Produkte in den potenziellen ACAA-Sphären machen bis zu 45% der georgischen Industrieproduktion aus.
Sektoren mit dem höchsten ACAA-Potenzial
Im Rahmen einer Analyse von Wirtschafts- und Außenhandelsdaten haben wir die Bereiche mit dem höchsten ACAA-Potenzial anhand dreier Dimensionen ermittelt:
- Exporte: die Rolle potenzieller ACAA-Sektoren bei den georgischen Exporten, einschließlich des Handels mit der EU und den Partnern, die den EU-Acquis im Bereich der technischen Vorschriften anwenden (oder anzuwenden beabsichtigen);
- Importe: sinngemäße Betrachtung wie bei den Exporten;
- Inländische Produktion: die Rolle der potenziellen ACAA-Sektoren in der georgischen Industrieproduktion.
- Die Sphären werden auf der Grundlage ihrer zusammengesetzten Punktzahl eingestuft, wobei eine höhere Punktzahl auf ein höheres ACAA-Potenzial hindeutet. Eine zusammengesetzte Punktzahl ist eine gewichtete Summe der Punktzahlen für die Dimensionen Export, Import und inländische Wirtschaft.Nach unseren Schätzungen sind die fünf Bereiche mit der größten wirtschaftlichen Bedeutung für Georgien:
- Persönliche Schutzausrüstungen,
- Bauprodukte,
- Niederspannungsgeräte,
- elektromagnetische Verträglichkeit,
- Druckgeräte.
Bevor die politische Entscheidung über das ACAA getroffen wird, sind Beratungen mit den Akteuren des Sektors erforderlich, um diese Prioritätensetzung zu überprüfen.
Schlussfolgerungen
Die Entscheidung der EU, Georgien den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen, hat die Aufmerksamkeit für die wirtschaftliche Integration in den EU-Markt weiter erhöht. Der Abschluss des ACAA gehört zu den Integrationsmöglichkeiten, die das Assoziierungsabkommen bietet und die es noch zu nutzen gilt. Georgien hat bereits deutliche Fortschritte bei der Rechtsangleichung und den damit verbundenen institutionellen Veränderungen gemacht. Das bedeutet, dass das Land bereits einen Teil der ACAA-Vorbereitungskosten getragen hat. Der Abschluss des ACAA wird sich zusätzlich positiv auswirken, indem die Kosten für den Handel mit der EU gesenkt und Anreize für den Handel mit KMU und ausländische Direktinvestitionen geschaffen werden. Die systematische Analyse der Produktions- und Handelsdaten ermöglichte es, persönliche Schutzausrüstungen, Bauprodukte, Niederspannungsgeräte, elektromagnetische Verträglichkeit und Druckgeräte als die fünf Bereiche mit dem größten ACAA-Potenzial für Georgien zu identifizieren.
Dieser Newsletter basiert auf dem Policy Briefing „Selection of sectors for the first wave of the EU-Georgia ACAA“. Eine weitere Analyse zu Georgiens Exporten in die EU im Rahmen des DCFTA finden Sie hier