Neue Stromtarife für Haushalte – eine grundlegende Reform
Usbekistan hat eine lange Tradition hoher Energiesubventionen, die zu Ineffizienzen geführt und es zu einem der energieintensivsten Länder gemacht haben. Um die Effizienz zu steigern, Investitionen zu ermöglichen und die Belastung für den Staatshaushalts zu verringern, führt Usbekistan derzeit eine umfassende Reform der Stromtarife durch.
Im Mai 2024 wurden Blocktarife für Haushalte eingeführt, bei denen die Kunden nach ihrem Verbrauch gestaffelt werden, wobei höhere Preise für einen höheren Verbrauch gelten. Die Reform führt zu einer Tariferhöhung von mindestens 53% im kleinsten Tarifblock und von mehr als 400% im Block mit dem höchsten Verbrauch. Die Erhöhung ist aus Effizienz- und Wirtschaftsgesichtspunkten notwendig, stellt aber auch eine erhebliche Belastung für die Bevölkerung dar, insbesondere für sozial schwache Haushalte. Die Regierung ist sich dessen bewusst, und es gibt Bestrebungen, die soziale Unterstützung zu verbessern und gezielter einzusetzen. Daneben halten wir auch eine klare Kommunikation für entscheidend, um das Verständnis und die Akzeptanz der Reform in der Öffentlichkeit zu fördern.
Hintergrund und Stromtarife in der Vergangenheit
Usbekistan ist eine der energieintensivsten Volkswirtschaften der Welt. Nach Angaben der Internationalen Energieagentur beliefen sich die Energiesubventionen im Jahr 2021 auf insgesamt 19,3% des BIP. Ein Grund dafür ist die starke Subventionierung der Stromtarife, die zu Ineffizienzen geführt und Investitionen unrentabel gemacht hat. Die Stromtarife wurden bereits in der Vergangenheit angepasst, um Energieverschwendung zu vermeiden. Die Anpassungen waren für Haushalte aber relativ gering.
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Zwischen 2010 und 2017 galt für alle Verbraucherkategorien ein einheitlicher Tarif. 2018 begann Usbekistan, die Tarife zu differenzieren, indem man höhere Tarife für gewerbliche Verbraucher einführte, die etwa 50-60% höher waren als die Tarife für Haushalte. Auf diese Weise wurden die Haushalte durch die gewerblichen Verbraucher quersubventioniert. Trotz der Erhöhungen konnte keine Kostendeckung erreicht werden.
Die Tariferhöhungen wurden wegen der Corona-Pandemie und später wegen des Krieges in der Ukraine ausgesetzt, um die Bevölkerung vor weiteren Preissteigerungen zu schützen. Dadurch verschlechterte sich jedoch die Situation für den Staatshaushalt und den Energiesektor. In US-Dollar gemessen sind die Tarife für Haushalte in den letzten 10 Jahren fast ohne Unterbrechung gesunken.
Im Oktober 2023 wurden die Stromtarife für gewerbliche Verbraucher erhöht. Im Mai 2024 folgten Erhöhungen für Haushalte mit der Einführung von Blocktarifen.
Neue Stromtarife für Haushalte
Blocktarife sind eine Preisgestaltungsmethode, bei der die Kosten pro Einheit Strom mit zunehmendem Verbrauch steigen. Der Stromverbrauch wird in Blöcke eingeteilt, wobei der erste Block (zur Deckung des Grundbedarfs) relativ günstig ist und die nachfolgenden Blöcke zunehmend teurer werden.
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Blocktarife zielen auf einen Ausgleich zwischen Bezahlbarkeit und Energieeffizienz ab. Sie sollen einkommensschwache Haushalte schützen, indem sie die Grundverbrauchskosten niedrig halten. Verbraucher mit einem höheren Bedarf sollen zum Energiesparen anregt werden, indem zusätzlicher Verbrauch teurer gemacht wird.
Blocktarife sind einfach zu verwalten, da sie keine genauen Einkommensdaten erfordern. Sie sind jedoch nicht ideal, wenn es darum geht, die Unterstützung gezielt auf die Bedürftigsten auszurichten. Wohlhabendere Haushalte profitieren auch von niedrigeren Tarifen für die ersten Blöcke. Blocktarife fördern zwar das Energiesparen, lassen sich aber nicht perfekt auf die Haushaltseinkommen abzustimmen, was zu Bedenken hinsichtlich der Gerechtigkeit führen kann.
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Die neue Tarifstruktur führt zu einem erheblichen Anstieg der Stromkosten, wovon vor allem Haushalte mit höherem Verbrauch betroffen sind.
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Für den niedrigsten Block steigen die Stromkosten um 53% und über 400% für den Block mit dem höchsten Verbrauch. Nach Angaben von Vertretern des Energieministeriums lagen die Stromkosten einschließlich Erzeugung, Übertragung, Verteilung und Umsatzsteuer im Jahr 2024 bei 1.002 UZS. Dies bedeutet, dass die Kosten in den oberen Verbrauchsblöcken gedeckt sind, nicht aber in den beiden unteren.
Die veröffentlichten Verbrauchszahlen für Juni 2024, die auf den neuen Blöcken basieren, zeigen, dass 40% des Stroms im ersten Block, 39% im zweiten und 21% in den höheren Blöcken verbraucht werden.
Zwar wird der Verbrauch in den höheren Blöcken zu Tarifen abgerechnet, die über den tatsächlichen Kosten liegen, doch deuten die verfügbaren Daten darauf hin, dass die mit diesen höheren Preisen erzielten Einnahmen immer noch nicht ausreichen, um die niedrigeren Blöcke quer zu subventionieren. Daher sind trotz erheblicher Preiserhöhungen weitere Schritte erforderlich, um Kostendeckung zu erreichen. Die nächste Erhöhung ist für April 2025 vorgesehen.
Soziale Unterstützung
Trotz niedriger Stromtarife in der Vergangenheit war die Energiearmut in Usbekistan bereits hoch. Nach Angaben des Energieministeriums liegt der Anteil der Verbraucher, die nun unter den ersten Block fallen, bei ca. 5 Mio. Kunden (71% der Gesamtzahl der Kunden). Der erste Block soll sicherstellen, dass jeder seinen Grundverbrauch decken kann.
Da auch die Tarife im ersten Block gegenüber dem bisherigen Tarif angehoben wurden, sind zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen geplant. Dazu gehören eine finanzielle Unterstützung der Regierung für bedürftige Haushalte während der Heizperiode für Ausgaben, die über den ersten Block hinausgehen sowie Einmalzahlungen zu Beginn der Heizperiode.
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die finanzielle Belastung einkommensschwacher Familien in den kalten Monaten zu verringern. Die Bewertung ihrer Angemessenheit ist schwierig und wird erst nach der kommenden Heizperiode möglich sein.
Fazit
Die jüngsten Tarifreformen in Usbekistan sind ein wichtiger Schritt zur Verringerung des Finanzierungsdefizits im Energiesektor, zur Steigerung der Effizienz und zur Ermöglichung von Investitionen in die Energieinfrastruktur. Die eingeführten Blocktarife sind ein pragmatischer Ansatz, der versucht Bezahlbarkeit und Effizienz in Einklang zu bringen und gleichzeitig einfach zu implementieren ist.
Weitere Erhöhungen, die für 2025 und darüber hinaus geplant sind, werden notwendig sein, um Kostendeckung zu erreichen und die tatsächlichen Kosten der Energieversorgung widerzuspiegeln. Anhaltende Anstrengungen werden nötig sein, um sicherzustellen, dass sozial schwache Haushalte angemessen unterstützt werden. Zusätzlich sind wir der Ansicht, dass eine transparente Kommunikation über die Notwendigkeit und die Vorteile dieser Reformen unerlässlich ist, um die Akzeptanz der Öffentlichkeit zu gewinnen und den langfristigen Erfolg der Reform zu gewährleisten.
