Moldaus neue Regierung – ein vorerst weniger geteiltes Land
In Moldau haben die prorussischen Sozialisten sowie der proeuropäische ACUM-Block eine ungewöhnliche Koalition gebildet. Dies war möglich, nachdem die USA, die EU und Russland sich augenscheinlich einig geworden waren, Vladimir Plahotniuc zu entmachten. Dieser hatte zuletzt zu viele rote Linien überschritten.
Das Bündnis kam über Nacht zustande. Das Führungsteam scheint technokratisch, die Machtverteilung ist aber unausgewogen. Die Sozialisten kontrollieren nur ein Ministerium, obwohl sie im Parlament über mehr Sitze verfügen als ihre Partner zusammen. Die Menschen erwarten nun vor allem, dass das stark kompromittierte System schnell reformiert wird. Bei der Besetzung von wichtigen Posten kam es allerdings
schon zu ersten kritischen Äußerungen.
Die Koalition steht vor vielen Herausforderungen und laut Sozialisten bedarf es eines neuen Abkommens. Die Dinge werden durch die Kommunalwahlen sowie vorgezogenen Parlamentswahlen in mindestens vier Wahlbezirken am 20. Oktober nicht einfacher. Sowohl ACUM als auch die Sozialisten haben Ambitionen, den Bürgermeister von Chisinau zu stellen. Im kommenden Jahr finden zudem Präsidentschaftswahlen statt. Wenige glauben daran, dass die Koalition länger als ein Jahr bestehen wird.
