IWF-Programm sorgt für nötige Bereinigung des Bankensektors
Im November bewilligte der IWF ein neues Programm für Moldau im Wert von 175,7 Mio. USD und mit einer Laufzeit von drei Jahren. Für die Bewilligung musste die Regierung eine ungewöhnlich große Anzahl an Vorbedingungen („prior actions“) erfüllen. Nahezu alle diese Bedingungen betrafen den Bankensektor, wo betrügerische Kreditvergabe die Hauptursache der Finanzkrise und daraus folgenden Haushaltskrise von 2014 war.
Die wichtigsten Forderungen des IWF sind transparente Eigentumsverhältnisse im Bankensektor sowie die Stärkung der Aufsichtskompetenz der Nationalbank. Außerdem sollen die Energietarife für private Haushalte auf ein kostendeckendes Niveau angehoben werden und Kreditvergabe an staatseigene Unternehmen transparenter gestaltet werden. Neben der dringend benötigten finanziellen Unterstützung bietet das IWF-Programm damit eine realistische Chance zur Reform des Bankensektors. Dessen desolater Zustand hatte seit der Unabhängigkeit wiederholt zu Bankenskandalen geführt. Sollte diese Reform Erfolg haben, könnte der Bankensektor mittelfristig signifikant zum Wirtschaftswachstum beitragen. Die Einigung auf das neue Programm mit dem IWF hat auch gezeigt, dass die Erfüllung von Vorabbedingungen im Gegenzug für finanzielle Unterstützung ein effektiver Ansatz ist, um Reformen in Bereichen mit starken Partikularinteressen durchzusetzen.
