Exportkreditversicherung: Gute Idee, aber Korrekturbedarf
Eine gut organisierte und kompetent geführte Exportkreditversicherungsagentur (Export Credit Agency, ECA) kann ein sinnvolles Instrument sein, um die nationale Exportentwicklung zu unterstützen.
Indem eine ECA wirtschaftliche und politische Risiken von Exportgeschäften sowie die politischen Risiken von Direktinvestitionen im Ausland abdeckt, erleichtert sie einheimischen Unternehmen die Durchführung von Auslandsgeschäften und trägt so zu ihrem
Erfolg auf dem Weltmarkt bei.
Die Ukraine ist eines der wenigen industrialisierten Länder, die noch keine offizielle ECA etabliert haben. Im Dezember 2016 stimmte das ukrainische Parlament dem “Gesetz über die Einrichtung einer ECA” zu, sah aber im Haushalt für 2017 keine Mittel dazu vor; entsprechende untergeordnete Rechtsvorschriften wurden ebenfalls nicht beschlossen. Infolge kam es bisher nicht zur tatsächlichen Einrichtung der ECA.
Um zur Entwicklung der Wirtschaft beizutragen, sollte die ECA bald eingerichtet werden. Gleichzeitig sollte dieser Prozess gut durchdacht und strukturiert sein. So sollten erst bestimmte Defizite der gesetzlichen Grundlage beseitigt werden, bevor die ECA tatsächlich aufgebaut werden und ihre Funktion aufnehmen kann. Die ECA kann entscheidend dazu beitragen, den Erfolg der Ukraine im globalen Handelssystem zu verbessern, wenn sie allen interessierten Exportunternehmen des Landes uneingeschränkten Zugang zu ihren Produkten gewährt.
