Newsletter Ausgabe 66 | Juli – August 2021

Parlamentswahlen in Moldau – positive Aussichten

Am 11. Juli fanden in Moldau Parlamentswahlen statt. Die PAS, eine von Präsidentin Maia Sandu gegründete reformorientierte Partei, erhielt 63 von 101 Sitzen – eine ausreichende Mehrheit, um die nächsten vier Jahre allein zu regieren. Anschließend wurde am 6. August die neue Regierung bestätigt, die von Natalia Gavrilita, einer Harvard-Absolventin und ehemaligen Finanzministerin in Sandus Kabinett 2019, als Premierministerin geführt wird.

Die Erwartungen sind hoch, aber da die PAS im Wahlkampf vor allem mit Korruptionsbekämpfung geworben hat, zeichnet sich eine Konfrontation mit dem Generalstaatsanwalt ab, den PAS für ungeeignet hält, der aber nicht einfach entlassen werden kann. Das neue Kabinett wurde von neun auf 13 Ministerien umstrukturiert, wobei ein Highlight die Ernennung eines stellvertretenden Premierministers für Digitalisierung war, ein Thema, das während der Pandemie in der vorherigen Legislaturperiode eher ignoriert wurde.

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