Newsletter Ausgabe 61 | September – Oktober 2020

Präsidentschaftswahlen in Moldau – diesmal relevant

Die Präsidentschaftswahlen in Moldau sind für den 1. Nov 2020 geplant. Trotz der hohen Zahl von täglich neuen COVID-19-Fällen, werden die Wahlen wohl wie geplant stattfinden und mit ziemlicher Sicherheit in einer zweiten Runde am 15. Nov fortgesetzt. Weil Moldau eine parlamentarische Republik ist, sind die Befugnisse des Präsidenten formal nur symbolisch und können leicht umgangen werden. Nichtsdestotrotz kann der Präsident sehr einflussreich sein, wie der Amtsinhaber Igor Dodon bewiesen hat. Daher sind die kommenden Wahlen sowohl für Herrn Dodon von der Sozialistischen Partei als auch für Frau Sandu, seine Hauptherausforderin von der Aktions- und Solidaritätspartei (PAS), wichtig. Wie von Wahlen in Moldau gewohnt, wird diese Wahl die geopolitische Kluft zwischen den Wählern der beiden Hauptanwärter widerspiegeln: der pro europäischen Mitte und der pro-russischen “Linken”. Dies wird auch diesmal, trotz der Versuche der Herausforderer das geopolitische Thema zugunsten von Reformthemen abzuschwächen, der Fall sein. Allerdings könnten die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen dazu führen, dass sich die Wähler weniger für geopolitische Argumente interessieren. Da im Jahr 2021 wahrscheinlich vorgezogene Parlamentswahlen anstehen, steht bei den Präsidentschaftswahlen viel auf dem Spiel.

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