Minsk-Forum: Chancen und Herausforderungen der belarussischen Wirtschaft

Am 3. Dezember 2020 veranstaltete der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft (OA) im Rahmen des XVIII. Minsks Forum eine Podiumsdiskussion zur wirtschaftlichen Lage in Belarus. Teilnehmer waren Manfred Huterer, deutscher Botschafter in Belarus, Alexandr Tschubrik, Direktor des IPM-Forschungszentrums, Kateryna Bornukova, Ökonomin am Belarussischen Forschungs- und Beratungszentrum, Jaugenij Labanau, Direktor des Zentrums für Umweltlösungen, Jeroen Williams, Stellvertretender Referatsleiter der DG Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (NEAR), Europäische Kommission, sowie Robert Kirchner, stellvertretender Leiter des German Economic Team.

Nach einleitenden Bemerkungen von Botschafter Huterer entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die belarussische Wirtschaft. Alle Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass sich die Wirtschaft aufgrund einer Reihe von Faktoren in einer schwierigen Lage befindet. Robert Kirchner, stellvertretender Leiter des German Economic Team, teilte die insgesamt nüchterne Einschätzung des Panels und betonte, dass die Ursachen für die derzeitige wirtschaftliche Situation sowohl interne als auch extern zu begründen sind, und sowohl kurz- als auch langfristige Faktoren unterliegt. Laut Kirchner sei eines der anhaltenden Probleme von Belarus die Stagnation des BIP während der letzten zehn Jahre seit der weltweiten Finanzkrise sowie die allgemeine Ineffizienz seines staatszentrierten Wirtschaftsmodells.

Neben diesen strukturellen Problemen stelle die Corona-Krise eine weitere Herausforderung dar, die auch starke Wachstumssektoren der Wirtschaft, wie etwa den erfolgreichen IT-Sektor, betreffe. Darüber hinaus gäbe es im Bankensektor zunehmend Anzeichen einer “Dollarisierung”, die zu einem Kapitalabfluss und Liquiditätsrisiken führen kann. Dies sei problematisch, da Belarus über keine starken Puffer verfüge. Während Jeroen Williams kurzfristig ein etwas helleres Bild zeichnete, indem er eine gute Ernte und diskretionäre fiskalpolitische Maßnahmen hervorhob, stimmt er mit Kirchner hinsichtlich der langfristigen Aussichten der belarussischen Wirtschaft überein. Bescheidene Reformen würden nicht dazu beitragen, die belarussische Wirtschaft voranzubringen. Für die kommenden Jahre bestehe eine große Unsicherheit über die Prognose zur belarussischen Wirtschaft. Die Weltbank geht davon aus, dass die Wirtschaft nach einem starken Rückgang von -4% im Jahr 2020 im Jahr 2021 nur um 1% wachsen wird, obwohl es in Belarus als Reaktion auf die Corona-Krise nicht zu Lockdown-Maßnahmen kam. Es ist zu erwarten, dass die Debatte über Wirtschaftsreformen in Belarus weitergehen wird.